Aufruhr in Arabien

Am 03. März 2001 – also 2 Wochen, ehe der Weltsicherheitsrat die Resolution 1973 fasste – besprach Politikselbermachen das folgende Thema: 

Aufruhr in Arabien. Die Umwälzungen in den arabischen Staaten werfen Fragen auf: Worum geht es? Was geht es uns an? Was können wir tun?

Das Gespräch kreiste um folgende Aussagen, die weitgehend unstrittig waren: In den arabischen Staaten ist eine echte Aufstands- und Demokratiebewegung in Gang gekommen. In Tunesien, Ägypten, Lybien und andere Ländern liegen jedoch unterschiedliche Bedingungen vor. In Tunesien scheint die fehlende Berufsperspektive der meisten jungen Menschen in Verbindung mit Preissprüngen der Auslöser gewesen zu sein. Wirtschaftliche Gründe haben offenbar mehr Gewicht als echte Unterdrückung.

In Ägypten war es neben einer oft niederschmetternden Armut auch jahrzehntelange Unterdrückung und Einschüchterung durch die Obrigkeit, welche das Fass zum Überlaufen brachte.

In Libyen hingegen scheint es auch um einen Binnenkonflikt rivalisierender Stämme oder Machtverbünde zu gehen. Hier war der Auslöser das brutale Vorgehen der Regierungstruppen gegen die Protestierenden.

Bezüglich des militärischen Eingreifens konnte in unseren Gesprächen am 03.03.2011 keine Einigkeit erzielt werden. Manche sagten, der Westen habe sich jahrzehntelang prächtig mit den Machthabern arrangiert und solle jetzt nicht mit den Füßen scharren, sondern sich auf ideelle, politische und diplomatische  Unterstützung der Demokratiebewegung beschränken. Alles andere sei heuchlerisch.

Andere forderten eine aktivere Rolle, eine Durchsetzung der (damals nur geforderten) Flugverbotszone und miltärischen Schutz für die Aufständischen und die Zivilbevölkerung insgesamt. Dem wurden Bedenken entgegengehalten: Man könne doch nicht wissen, wer da gegen wen kämpfe.

Insgesamt jedoch herrschte große Sympathie für die arabischen Völker. Die Umwälzungen wurden in der Tragweite mit den Ereignissen des Jahres 1989 in Europa verglichen. Jetzt dem historischen Augenblick gerecht zu werden, das sei eine riesige Herausforderung. Bloßes Zusehen allein reiche nicht.